Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geht gegen Aufsichtsräte vor

Die Finanzkrise hat tiefe Spuren hinterlassen, Missmanagement, Spekulationen und viele andere Ursachen haben nicht nur Milliarden gekostet, sondern auch zahlreiche Existenzen. Um dieses Risiko besser in den Griff zu bekommen, nutzt die BaFin, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht,  nun ihre Kompetenzen und geht gegen Aufsichtsräte verschiedener Banken vor. Die BaFin mit Sitz in Frankfurt/M. und Bonn ist ausschließlich im öffentlichen Interesse tätig. Diese 2002 gegründete rechtsfähige Bundesanstalt hat zur Aufgabe, das gesamte Finanzwesen in Deutschland zu kontrollieren und zur Stabilisierung des Finanzmarktes und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit beizutragen. Es sollen so Risiken früher und besser erkannt werden. Zukünftige Wirtschaftskrisen, wie die kürzliche Weltwirtschaftskrise, sollen so besser vermieden werden.

Die BaFin beaufsichtigte 2006 ca. 2.100 Kreditinstitute, 700 Finanzdienstleistungsinstitute, 630 Versicherungen, 25 Pensionsfonds und 80 Kapitalanlagegesellschaften mit 6.000 Fonds. Während der jüngsten Finanzkrise erhielt die BaFin mehr Kompetenzen, diese sollen nun mit dem Vorgehen gegen verschiedene Aufsichtsräte genutzt werden. Seit dem Sommer 2009 ist die BaFin berechtigt zu überprüfen, ob die Eigentümervertreter über ausreichende Kompetenzen verfügen.

Die BaFin geht nun gegen zehn Aufsichtsräte verschiedener Banken und Sparkassen vor. Die betroffenen Aufsichtsräte sollen per Abberufungsverfahren aus ihrem Amt enthoben werden. In sechs Fällen fordert die BiFan eine Abberufung, weil sie die betroffenen Aufsichtsratsmitglieder für unzuverlässig hält. Unzuverlässigkeit kann eine Vorbestrafung oder Straffälligkeit darstellen. Die Ursachen der Finanzkrise werden unter anderem auch darin gesehen, dass die Arbeit der Aufsichtsratsmitglieder nicht ausreichend kontrolliert wurde und einige der Mitglieder nicht einmal über genügend Kompetenzen verfügen. Nun müssen alle neu berufenen Aufsichtsratsmitglieder der BaFin gemeldet werden. Schon berufene Mitglieder sind allerdings von dieser Regelung nicht betroffen. Es bleibt also zu hoffen, dass die Arbeit der BaFin in Zukunft einige Risiken minimieren oder gar ausschließen wird, zugunsten des Finanzstandortes Deutschland.